Karlsruhe Insider: Patentstreit um Smartphones.
Zwei Herstellern von Smartphones könnte ein Verkaufsverbot in Deutschland drohen. Nach einem Patentstreit mit Nokia müssen Oppo und OnePlus sehr wahrscheinlich mehrere Geräte hierzulande aus dem Verkauf nehmen.
Der Mannheimer Landgerichtshof hatte Nokia im Patentstreit mit Oppo Recht gegeben. Nokia hatte in vier verschiedenen Ländern verklagt. Oppo verklagte daraufhin Nokia in 9 verschiedenen Ländern.
Es geht natürlich wieder einmal um Patente, welche von Oppo und OnePlus genutzt werden, ohne dafür zu bezahlen. Es geht um Patente im Zusammenhang mit 4G (LTE) und 5G Standard Essential Patents (SEPS). Nokia hatte Oppo diesbezüglich vor den drei deutschen Landgerichten Mannheim, München und Düsseldorf verklagt.
Nokia ist führend im Bereich der 5G-SEPs und hat in all den Jahren insgesamt 129 Milliarden Euro in seine Forschung und Entwicklung investiert. Zudem hält man einige der begehrtesten Patente der Branche. Dies mussten bereits Mercedes-Benz und Lenovo einsehen.
Im Streit mit Oppo erreichte Nokia vom Landgericht Mannheim eine Unterlassungsverfügung. Theoretisch könnte es also sein, dass die betroffenen Smartphones in Deutschland in Zukunft nicht mehr verkauft werden dürfen, wenn sich die Parteien nicht einigen.
