Nachdem sie jahrelang demonstriert haben, kommt nun die Abrechnung und mit ihr die bitteren Konsequenzen. Klimaaktivisten drohen jetzt harte Strafen, die das Kleben endlich beenden sollen.
Vielen Menschen haben sie den Urlaub verdorben. Vielen Pendlern den täglichen Weg zur Arbeit erschwert oder gar komplett unmöglich gemacht. Nun sollen endlich Konsequenzen folgen, und zwar ernsthafte. Den Klimaaktivisten drohen harte Strafen, denen sie diesmal wohl nicht entgehen werden.
Aufruhr um Klimaproteste: Die Forderungen nach Konsequenzen werden lauter
Kürzlich haben Klimaaktivisten, vor allem die Gruppe “Letzte Generation”, durch Blockaden an Flughäfen in Köln, Frankfurt und Leipzig für erhebliche Störungen und Wut bei Reisenden gesorgt. Diese Aktionen führten zu Flugausfällen und Umleitungen, was eine hitzige Debatte über die richtige Reaktion auf solche Proteste auslöste. Politiker und die breite Öffentlichkeit diskutieren nun intensiver denn je darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Die vorgeschlagenen Konsequenzen reichen von strengeren Strafen bis hin zu weitreichenden Gesetzesänderungen.
In Großbritannien haben ähnliche Protestaktionen der Gruppe “Just Stop Oil” bereits zu drastischen Maßnahmen geführt. Vier Aktivisten erhielten dabei mehrjährige Haftstrafen, was international auf Kritik stieß. Manche bezeichnen die Urteile als überzogen und unangemessen, da selbst störende, aber gewaltfreie Proteste als legitimer Ausdruck demokratischer Rechte zu behandeln seien. Die harten Urteile auf der Insel sollten aber vor allem einen abschreckenden Effekt haben und Nachahmer und Unterstützer der Gruppe abschrecken.
Gesetzesverschärfungen und härtere Strafen für Klimakleber auch in Deutschland möglich
In Deutschland hat sich die Diskussion um den Umgang mit Klimaprotesten derweil erneut zugespitzt. Die Bundesregierung plant, das Luftsicherheitsgesetz zu verschärfen, um das unerlaubte Betreten von Flughafengeländen strenger zu bestrafen. Künftig sollen solche Aktionen mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden können. Also ähnlich hart wie bei den Briten. Diese Gesetzesinitiative wird von vielen als notwendig erachtet, um die Sicherheit des Luftverkehrs zu gewährleisten.
Gleichzeitig warnen Experten aber auch davor, das Strafrecht gezielt gegen bestimmte Gruppen anzuwenden, da dies die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit gefährden könnte. Die bisherigen Maßnahmen, wie die Verhängung von Präventivhaft gegen Aktivisten, haben bereits für breite Kritik gesorgt. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit harter Urteile wie zuletzt gegen eine Aktivistin der “Letzten Generation” sorgt also weiterhin für viel Diskurs in Deutschland.
