Drastische Einschnitte für Millionen Bürgergeldempfänger geplant

Bargeld, vor allem 2-Euro-Münzen und verschiedene Geldscheine, liegen auf einem Tisch. Darauf steht ein Schild aus Holz mit der Aufschrift Bürgergeld. Nun kommt eine neue Kostenpflicht für Bürgergeld-Empfänger.
Symbolbild © istockphoto/Stadtratte

Es ist kaum zu glauben, aber offenbar gibt es bald drastische Einschnitte für Millionen Bürgergeldempfänger. Die Kürzungen könnten Auswirkungen auf das normale Leben der Menschen haben.

Bürgergeldempfängern dürfte diese Nachricht sauer aufstoßen. Denn offenbar sind drastische Einschnitte für Millionen Bürgergeldempfänger geplant. Diese Nachricht ist jetzt zumindest durchgesickert.

Kürzungen in vielen Bereichen

Laut diversen Medienberichten ist es offenbar so, dass die Bundesregierung bereits für das kommende Jahr vorhat, die Ausgaben für Bürgergeld und Jobcenter zu kürzen. Insgesamt ist hier die Rede von 2,6 Milliarden Euro, die es dann weniger geben soll. Das Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe reagierte auf diese Nachricht und verfasste einen offenen Brief.  In diesem warnt das Netzwerk die Politiker davor, dass es zu Ausgrenzungen von Menschen kommen könnte, die nicht im Arbeitsmarkt integriert sind. Sollten die drastischen Einschnitte für Millionen Menschen kommen, könnten diese für viele eine noch größere Belastung bedeuten.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit hat zudem bekannt gegeben, wie genau man offenbar vorhat, das Bürgergeld zu kürzen. So will man offenbar drastische Einschnitte für die Bürgergeldempfänger im Bereich der beruflichen Weiterbildung und der Reha-Leistungen vornehmen. In diesen Bereichen will man circa 900 Millionen Euro wegkürzen. Des Weiteren sollen die Budgets der Jobcenters gekürzt werden. Hier will man insgesamt 1,6 Milliarden Euro einsparen.

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In dem offenen Brief warnt das Bundesnetzwerk für Arbeit sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit nun vor den drastischen Einkürzungen für Bürgergeldempfänger und für das Jobcenter. Gerichtet ist der Brief an Finanzminister Christian Lindner, sowie Hubertus Heil, dem Sozialminister. So soll es bereits jetzt finanziell schwierig sein, neben anderen den Langzeitarbeitslosen wieder zu einem Platz auf dem Arbeitsmarkt zu verhelfen. Spare man noch weiter ein, könnte das noch unmöglicher werden. Dadurch könnte die Zahl der Langzeitarbeitslosen noch weiter ansteigen.

Auch soziale Angebote von den Einkürzungen betroffen

Aber die drastischen Einschnitte für Bürgergeldempfänger und Jobcenter betreffen zudem auch soziale Angebote wie die Sozialkaufhäuser oder auch die Tafeln. So werden einkommensschwache Menschen dadurch schlussendlich noch weniger zum Leben haben.

Wie es konkret weitergeht, ist derzeit noch nicht bekannt. Allerdings wird bereits am 3. Juli der Haushaltsplan für 2025 verabschiedet werden.