Sie ist nach den neuesten Analysen wieder im Gespräch: Die Pkw-Maut soll wohl bald in Deutschland kommen – und mit ihr auch Mehrausgaben für die Autofahrer, die besonders häufig auf den deutschen Straßen unterwegs sind.
Vor einiger Zeit gab es schon einmal einen großen Streit um die Pkw-Maut. Während die eine Seite der Meinung war, dass es ohne zusätzliche Gebühren für den Straßenverkehr nicht gehe, war die Autolobby strikt dagegen. Nun soll die Pkw-Maut in Deutschland doch wieder kommen – und die Leidtragenden sind die Autofahrer.
Pkw-Maut soll wohl bald in Deutschland kommen
Die Infrastruktur in Deutschland stehe auf wackeligen Beinen, heißt es immer wieder in Medienberichten und offiziellen Verlautbarungen. In Brücken und Straßen müsste demnach kräftig investiert werden. Dies würde zusätzliche Finanzmittel erfordern. Einige Experten sind deshalb der Meinung, dass es jetzt an der Zeit sei, zusätzliche Mittel bereitzustellen.
Kaum etwas wird in diesem Zusammenhang so heiß diskutiert wie die Pkw-Maut in Deutschland. Dabei hatte der Bundestag die Maut ursprünglich bereits 2017 beschlossen. Doch zwei Jahre später machte der Europäische Gerichtshof einen Strich durch die Rechnung. Ein Grund war die Formulierung der Maut, wonach nur ausländische Autofahrer hätten zahlen müssen. Alle inländischen Autofahrer wurden im Gegenzug über die Kfz-Steuer entlastet.
Die ganze Sache hatte damals ein Nachspiel, denn der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer kündigte nach dem Gerichtsurteil kurzerhand die bestehenden Verträge mit den geplanten Betreibern. Diese verlangten Schadenersatz und bekamen ihn auch, und zwar vom Bund in Höhe von 243 Millionen Euro.
Neues Gutachten fordert Pkw-Maut in Deutschland
Nun gibt es ein Gutachten aus dem Frühjahr, nach dem die Pkw-Maut in Deutschland wieder ins Spiel kommt. Wegen der notwendig gewordenen höheren Ausgaben für die Infrastruktur müsse man wohl oder übel auf eine Pkw-Maut zurückgreifen, heißt es. Besonders hart würde diese diejenigen treffen, die viel fahren. Das sind vor allem Pendler. Insofern wäre eine Differenzierung notwendig. So geben Experten zu bedenken, dass ein schweres Fahrzeug wie zum Beispiel ein Lkw die Straßen mehr beanspruche als ein Pkw. Der Ausgang dieser Diskussionsrunde bleibt vorerst offen.
